14
Mar, 2018
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Von
Dr. Gerrit W. Hartung

Aktuell

Das Fahrverbot für Diesel in deutschen Großstädten bedroht die Existenz von Gewerbetreibenden - Nicht nur Besitzer von Mercedes-Transportern sind von einem Fahrverbot für Diesel betroffen. Aber: Die Gesundheit geht vor. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart Ende Juli 2017 unmissverständlich klar gemacht. Mit dieser Entscheidung dürften Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Innenstädten immer wahrscheinlicher werden. Auch das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Städte wie Düsseldorf oder Hamburg Fahrverbote verhängen dürfen.


Denn nicht nur in Stuttgart ist die Schadstoffbelastung extrem hoch. Auch andere Großstädte leiden unter den Emissionen. "Industrie und Politik setzen zwar weiter auf Nachrüstungen bei den Diesel-Fahrzeugen, um die zugelassenen Grenzwerte einzuhalten. Aber die Diskussion um Fahrverbote wird nicht abreißen. In Staaten wie Frankreich oder Großbritannien ist sie ohnehin schon viel weiter vorangeschritten. Dieser Entwicklung wird sich Deutschland nicht mehr lange verschließen können", ist Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung sicher.

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Mit anderen Worten hält es der erfahrene Jurist für sehr wahrscheinlich, dass Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge kommen werden. "Es ist das effizienteste Mittel, um die Schadstoffbelastung zu reduzieren. Nachrüstungen werden vermutlich nicht ausreichen und die Auswirkungen auf den Motor sind noch nicht festgestellt", so Rechtsanwalt Dr. Hartung. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgarts bedeutet zunächst, dass schon ab 2018 Diesel-Fahrzeuge in einige Bezirke nicht mehr reindürfen. Betroffen wären davon voraussichtlich alle Diesel-Fahrzeuge der Abgasnorm Euro 5 und älter.

Fahrverbot für Diesel bedroht alle Modelle

Selbst Fahrzeuge mit der Abgasnorm Euro 6 könnten betroffen sein, wenn sie die Grenzwerte nicht einhalten. Was für den privaten Diesel-Fahrer ärgerlich ist, kann für den Gewerbetreibenden existenzbedrohend sein. Etliche Transporter beliefern Tag für Tag Kunden in den Innenstädten. Taxen und Kleinbusse sind täglich unterwegs. Die meisten haben einen Dieselmotor. Von einem Fahrverbot wären sie vermutlich genauso betroffen wie jeder andere auch. Sprich: Sie könnten ihre Kunden an bestimmten Tagen nicht beliefern oder nicht an der gewünschten Adresse abliefern. Einige Unternehmen haben ganze Fuhrparks mit Diesel-Fahrzeugen. Häufig wurden sie im Vertrauen auf die Versprechen der Autoindustrie, dass die Motoren "sauber" sind, angeschafft. Dass das oftmals nicht so ist, ist bekannt. "Gewerbetreibende und private Diesel-Käufer sind über die wahre Beschaffenheit der Fahrzeuge getäuscht worden. Dementsprechend sollten sie jetzt handeln, wenn sie nicht auf ihrem Schaden sitzenbleiben wollen", sagt Rechtsanwalt Dr. Hartung.

Fahrverbote bedeuten Anspruch auf Schadensersatz

Immer mehr Gerichte stellen sich inzwischen auf die Seiten der Verbraucher und sprechen ihnen Schadensersatzansprüche zu. Außerdem kann auch bei Autokrediten der Widerrufsjoker gezogen werden. Ein erfolgreicher Widerruf ermöglicht auch die Rückgabe des Autos, wenn ein verbundenes Geschäft vorliegt. Das ist in der Regel der Fall, wenn das Fahrzeug über eine Autobank finanziert wurde.

AUDI-Chef in Untersuchungshaft

Die Staatsanwaltschaft München II hat einen Haftbefehl gegen den Vorstandsvorsitzenden von Audi, Rupert Stadler, erlassen. Eine Hausdurchsuchung hatte Anfang Juni offenbar genügend Verdachtsmomente aufgetan, um einen Haftbefehl für den leitenden Audi-Manager zu rechtfertigen.

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KBA verpflichtet AUDI zu Rückrufaktion A6 und A7

Dunkle Wolken über der AUDI-Zentrale in Ingolstadt: Der aktuelle Auslieferungs- und Zulassungsstopp für A6 und A7 Diesel mit V6 Motor ist den Kunden schon kaum zu erklären, nun steht sogar – nicht ganz unerwartet – eine „echte“ Rückrufaktion für die beiden Modelle ins Haus .

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Fragen zum Cayenne-Rückruf

Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung – Partner bei MBK Rechtsanwälte, Mönchengladbach – hat einige der wichtigsten der rund um die Zusendung des aktuellen Schreibens der Porsche AG an Opfer des Abgasskandals aufkommenden Fragen gestellt und beantwortet.

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Porsche will Schadensersatz von AUDI

Ein zünftiger Geschwisterstreit bahnt sich da an: Porsche will laut Informationen der BILD-Zeitung 200 Millionen von AUDI und zwar als Schadensersatz für die angeblich allein durch AUDI verursachten Schäden im Rahmen des Abgasskandals.

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Hausdurchsuchung bei AUDI-Chef Stadler

AUDI-Chef Stadler musste eine Durchsuchung seiner Privatwohnung über sich ergehen lassen. Die Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen jetzt ausgeweitet und dabei konkret den AUDI-Chef in den Fokus genommen.

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OLG nennt Betrugssoftware einen "erheblichen Mangel

In einer aus Verbrauchersicht sehr erfreulichen Urteilsbegründung – Aktenzeichen 6U409/17 – definiert ein deutsches Obergericht die Schummelsoftware von VW als einen „erheblichen Mangel“.

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VW: Vorwurf Marktmanipulationen

VW sieht sich weiteren Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Braunschweig ausgesetzt. Und deren Verdachtsmomente scheinen recht stichhaltig.

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Nach Kreditwiderruf: VW muss Touran zurücknehmen

Mit dem Landgericht Berlin hat nun ein zweites deutsches Landgericht über die Fehlerhaftigkeit von Widerrufsbelehrungen der VW Bank entschieden und festgestellt, dass die VW Bank unzureichend und fehlerhaft belehrt hat. Daraus ergibt sich die Zulässigkeit eines Widerrufes, gegen den sich die Bank natürlich mit allen Mitteln wehren musste.

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OLG Köln lässt Berufung von VW-Händler nicht zu

VW-Vertragshändler haben es aktuell nicht leicht. Nachrichten wie der Auslieferungsstopp des T6 wechseln sich ab mit zermürbenden Urteilen zu Fahrzeugrückgaben und Schadensersatz. Aktuelles Beispiel: Mit einem aktuellen Beschluss hat das OLG Köln als erstes deutsches Oberlandesgericht die Berufung eines VW-Händlers gegen ein verbraucherfreundliches LG-Urteil nicht zugelassen.

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Auslieferungsstopp für T6 Diesel

Laut Informationen des Spiegels zum Thema „Auslieferung T6 Diesel “ hat das Kraftfahrtbundesamt aktuell den Daumen auf der Auslieferung der aktuellen VW Bullis. VW hatte selbst Grenzwertüberschreitungen nach Flensburg gemeldet.Die Modellreihe T6 ist mit Adblue-Einspritzung ausgerüstet und sollte eigentlich in der Lage sein, die geforderten Grenzwerte an Stickoxyd einzuhalten.

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VW muss Amarok zurücknehmen - Trotz Rückrufteilnahme

Dass es einen Schadensersatzanspruch gibt, wenn unter der Haube eines Volkswagens oder einer der Töchter des VW-Konzerns ein EA189-Motor läuft, ist bereits durch mehrere Urteile festgestellt worden. Das Landgericht Frankfurt geht unter dem Aktenzeichen 2-3 O 104/17 einen deutlichen Schritt weiter.

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LG Arnsberg erklärt Widerruf gegenüber der VW Bank für rechtens

Das Aktenzeichen I-2 O 45/17 steht für ein absolutes Sensationsurteil, das im beschaulichen Sauerland durch die Richter am Landgericht Arnsberg für einen Paukenschlag gesorgt hat: Das Gericht verurteilt die VW-Bank zur Anerkennung eines Widerrufes zwei Jahre nach Vertragsschluss.

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Rückrufaktion Audi A8

AUDI verstrickt sich offenbar immer tiefer in den Abgasskandal. Nachdem es schon im Sommer eine Rückrufaktion für die AUDI A7 und A8 der Baujahre 2009 bis 2013 gegeben hatte, wird nun der A8 mit dem Achtzylinder-Dieselmotor Baujahr 2013 bis August 2017 zurückgerufen.

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Jetzt erfolgreich widerrufen: Urteil gegen die VW-Bank – I-2 O 45/17

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Dieselskandal: Manager in Haft

Am 18. Juni wurde Audi-Chef Rupert Stadler in Untersuchungshaft genommen. In München wurde bereits vor Monaten der Auto-Manager Wolfgang Hatz verhaftet: In den Abgasskandal kommt Bewegung.

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VW Touareg - KBA ruft 58.000 Schummel-Diesel zurück

Dass auch im 3-Liter-V6-Dieselmotor beim VW Touareg eine illegale Abschalteinrichtung die Abgasreinigung steuert, um die zulässigen Abgaswerte einzuhalten, war schon nach den ersten Ankündigungen des Kraftfahrtbundesamtes klar - allerdin

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Rückrufaktion AUDI 3,0 TDI

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VW, AUDI SEAT, SKODA Diesel Skandal

VW, AUDI SEAT, SKODA zurückgeben

Durch den Rückruf von Fahrzeugen und den damit verbundenen Veränderungen an der Software oder an Bauteilen des Motors kann ein negativer Einfluss auf Lebensdauer, Verbrauch und Leistung der EA189-Motoren von VW, AUDI, Seat

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Porsche hat in Cayenne, Macan und Panamera den Motor übernommen, der normalerweise in den großen Q-Modellen von Audi verbaut ist. Auch hier stellt sich die Problematik eines erheblichen Wertverlustes durch den Abgasskandal.

Bislang sind folgende Modelle offiziell von Rückrufaktionen betroffen:

Macan 3,0 Liter TDI (Schadstoffklasse 6)

Cayenne 3,0 Liter TDI (Schadstoffklasse 6)

Cayenne 4,2 Liter TDI (Schadstoffklasse 6)

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Jetzt Mercedes Diesel zurückgeben! 3 Millionen Mercedes-Diesel der Schadstoffklassen 5 und 6 wurden bereits aufgrund zu schlechter Abgaswerte und angeblich möglicher Optimierungen von Mercedes zurückgerufen.

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OLG nennt Betrugssoftware einen "erheblichen Mangel"

Es gibt nicht viele verwertbare Beschlüsse von deutschen Oberlandesgerichten zum Abgasskandal. Grund: VW bietet grundsätzlich in der zweiten Instanz einen Vergleich an, um Urteile auf dieser Ebene zu vermeiden

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T6-Abgasskandal

Aktuell können wir wieder eine kostenlose Erstberatung im Fall "T6 Abgasskandal" anbieten. Bitte tragen Sie sich in die Liste unser Interessengemeinschaft für T6-Besitzer ein.

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OLG Mönchengladbach: Händler muss Passat zurücknehmen

Es soll auch nicht immer nur über die spektakulären Siege berichtet werden, findet Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung und präsentiert einen aktuellen Verfahrenserfolg vor dem Landgericht Mönchengladbach, wo Volkswagen einmal mehr einsehen muss, dass Opfer des Abgasskandals in einer überwiegenden Anzahl von Fällen Ihr Auto unabhängig von Alter und Kilometerleistung zurückgeben können.

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Hausdurchsuchung bei AUDI-Chef Stadler

Rechtsanwalt Dr. Hartung: „In Verfahren gegen Audi als Hersteller der betroffenen Fahrzeuge ist es aus prozesstaktischen Gründen natürlich immens wichtig, dass der AUDI-Vorstand um die Manipulationen wusste.“

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Mercedes muss VITo, GLC und C-Klasse zurückrufen

Mercedes muss auf Anordnung des Kraftfahrtbundesamtes deutschlandweit 238.000 Diesel-PKW zurückrufen. Die KBA-Zwangsmaßnahme betrifft neben dem Vito Tourer mit 1,6 Liter Hubraum auch den GLC mit 4-Zylinder-Rehenmotor (OM651, ab 2015) und die zwischen 2014 und 2016 gebauten 220d der C-Klasse, ebenfalls Euro 6 und OM651.

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Fahrverbot für Diesel in Düsseldorf

Wann ein Fahrverbot in Düsseldorf kommt und wen es trifft, ist durch den sogenannten Luftreinhalteplan für die Stadt Düsseldorf noch nicht konkret geregelt.

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KBA untersucht weiter - 192.000 T6 mit Co2-Problematik

Eine klassische Kettenreaktion: Nachdem im Dezember 2017 für den VW Bulli ein Auslieferungs- und Zulassungstop verfügt wurde, arbeitete die Technikabteilung der Wolfsburger mit Hochdruck an einer Lösung zur Absenkung der zu hohen NOx-Emissionen der Motoren mit PKW-Zulassung. Allerdings: Wer die NOx-Schraube herunterdreht, dreht dabei zwangsläufig das CO2-Ventil auf.

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Abgasskandal: Gewährleistungspflicht verjährt nicht

Zwei Jahre haben Betroffene im Dieselskandal Zeit, ihren Händler zur Verantwortung zu ziehen – danach endet die Gewährleistung und Schadensersatzansprüche können nur noch gegen den Hersteller gestellt werden.

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V6 3,0 TDI - KBA lässt AUDI weitere Diesel zurückrufen A6/A7

Dunkle Wolken über der Audi-Zentrale in Ingolstadt: Der aktuelle Auslieferungs- und Zulassungsstopp für A6 und A7 Diesel mit V6 Motor ist den Kunden schon kaum zu erklären, nun steht sogar – nicht ganz unerwartet – eine „echte“ Rückrufaktion für die beiden Modelle ins Haus.

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Mercedes C-Klasse wird zum Sorgenkind im Abgasskandal

Mercedes steht neuer Ärger ins Haus: Nachdem das KBA beim Vito verbotene Abgasvorrichtungen entdeckt hatte, ergeben weitere Untersuchungen, dass wohl auch die C-Klasse betroffen ist.

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Verkaufsstopp bei Porsche

Porsche hat den Verkauf sämtlicher Neuwagen wird bis auf Weiteres eingestellt. Grund: Die neuen Messverfahren WLTP und RDE gestalten sich als aufwendig und stellen schärfere Anforderungen im Zulassungsverfahren auf dem Prüfstand und im realen Alltagsbetrieb.

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Porsche: LKA ermitteln auch gegen Manager

Eine Razzia kann Deutschlands Autobauer nicht mehr überraschen – zu oft stehen Staatsanwaltschaft und die Experten vom Kraftfahrtbundesamt unangemeldet vor der Tür. Eher selten ist es – wie man aktuell bei Porsche erfahren durfte – , dass nicht nur die Büros der Entwicklungsabteilungen durchsucht wurden.

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KBA ruft Vito Tourer zurück - Mercedes im Abgasskandal

Mercedes muss 6000 Diesel weltweit zurückrufen. Damit reiht sich das Unternehmen als letztes der „Big Five“ ganz offiziell in die Reihe der Übeltäter ein, die offiziell mit Zwangsmaßnahmen des Kraftfahrtbundesamtes belegt wurden.

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Porsche muss Macan und Cayenne zurückrufen

Das Kraftfahrtbundesamt hat festgestellt, dass in 60.000 Porsche Cayenne und Macan unzulässige Abschalteinrichtungen verwendet werden.

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Musterverfahren im Abgasskandal

Das – so befürchten Kritiker – ist nichts Halbes und nichts Ganzes; aber immerhin: Das am 9. Mai 2018 von der Bundesregierung auf den Weg gebracht Musterverfahrensgesetz ist weit davon entfernt, Verbraucheransprüchen an eine Massenklage nach US-amerikanischem Vorbild zu entsprechen.

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AUDI A6 TDI im Abgasskandal

Viel dicker kann es nicht kommen: AUDI ist jetzt mit der Mutter aller Dienstwagen – dem aktuellen A6 – noch ein wenig tiefer im Abgasskandal abgetaucht.

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EA189 - Gute Ausssichten für Kläger - Aber Vorsicht Verjährung

Die EA189-Thematik läuft zum Ende des Jahres auf ihren Höhepunkt zu: Die im September 2015 durch Martin Winterkorn gebeichteten Manipulationen an der Steuerung der Abgasaufbereitungssysteme haben millionenfache Schadensersatzansprüche ausgelöst.

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Betrugssoftware ist ein erheblicher Mangel

In einer aus Verbrauchersicht sehr erfreulichen Urteilsbegründung – Aktenzeichen 6U409/17 – definiert ein deutsches Obergericht die Schummelsoftware von VW als einen „erheblichen Mangel“.

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Fahrverbot Düsseldorf - Messwerte machen Sorgen

Die Düsseldorfer Luft ist noch dicker als bislang angenommen. Der WDR hat in der Landeshauptstadt an verschiedenen Orten Messstationen eingerichtet und nach Auswertung der Daten festgestellt, dass nicht nur an den offiziellen Messpunkten Grenzwerte überschritten werden, sondern grundsätzlich da, wo auch viel Verkehr ist.

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Abgasskandal: Gutachter klärt Betroffenheit des Panamera

Ist der Porsche Panamera mit V6-Dieselmotor vom Abgasskandal betroffen oder nicht? Bald werden wir es wissen! Mehr lesen