05
Mar, 2018
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Von
Dr. Gerrit W. Hartung

Mercedes GLK - Gutachter klärt Betroffenheit im Abgasskandal

Mit der anstehenden Beweisaufnahme und der Forderung des Gerichts, die Betroffenheit eines Mercedes GLK 220 CDI im Abgasskandal per Gutachten nachzuweisen, ist das Thema „Klage gegen Mercedes im Abgasskandal“ in einem ganz besonderen Einzelfall vom Landgericht Köln auf eine neue Stufe gehoben worden.

Die nach Meinung des beteiligten Verbraucheranwalts Dr. Gerrit Hartung von MBK aus Mönchengladbach grundsätzlich verbraucherfreundlich auftretende Kammer ließ sich vom Anwalt der Gegenseite nicht beeinflussen. Das Gericht hatte als einziges Argument zur Entlastung des Händlers aufgeführt, dass eine Betroffenheit gerade dieses Motors nicht nachgewiesen werden könne.

„Warum eigentlich nicht?“ – Für Rechtsanwalt Dr. Hartung, der den Eigentümer eines Mercedes GLK 220 CDI in einer Klage auf Rückgabe und Erstattung des Kaufpreises gegen einen Händler aus Köln vertritt, ist die Forderung des Gerichtes nach Nachweisen der Betroffenheit der Schritt in die richtige Richtung: „Ein Gutachten wird nachweisen, dass das Auto nicht den in der Zulassungsgenehmigung hinterlegten Spezifikationen z. B. in Sachen Emissionen und Verbrauch entspricht. Damit wird es zur Nebensache, ob es sich bei den Rückrufen dieses Typs um eine KBA-Zwangsmaßnahme oder ein „Service-Angebot“ von Mercedes handelt!

Interessant dabei: Als „Händler“ ist die Daimler AG selbst beteiligt, der Mercedes-Händler vor Ort tritt lediglich als dessen Vertreter auf. Hartung: „Das ist eine Besonderheit im Gegensatz z. B. zu Klagen gegen VW-Händler, die selbst in der Verantwortung stehen.“

In der Vergangenheit hatte es bereits einen Hinweisbeschluss des LG Münsters gegeben. Hier hatte das Gericht den Nachweis in die Hände von Mercedes gelegt. Im aktuellen Fall wird es aber nicht den langen Ausreden-Ketten der Daimler-Rechtsabteilung überlassen bleiben, sondern gutachterlich geklärt werden, ob ein GLK betroffen ist oder nicht.

Dr. Hartung – Fachanwalt für Strafrecht – geht davon aus, dass im verhandelten Fall nur noch die Tatsache von Belang ist, ob das Auto der Zulassungsgenehmigung entspricht – und das lässt sich nur durch ein Gutachten klären: „Wenn der GLK der Zulassungsgenehmigung nicht entspricht, dann werden wir das Verfahren gewinnen und damit im Dieselskandal eine rechtsprägende Entscheidung gegen Mercedes erstreiten können.

Der Kläger hatte sich auf die Veröffentlichungen von Mercedes berufen, nachdem die OM 642 und 651 Motoren ein thermisches Fenster nutzen, um bei Belastung angeblich zur Schonung wertvoller Bauteile die Abgasreinigung automatisch abschalten zu können. Für Mercedes ist dies kein Eingeständnis der Schummelei, sondern nur eine in Gänze ausgenutzte Möglichkeit, zum Schutz von Bauteilen entsprechende Software zu nutzen.

Dr. Hartung verweist in diesem besonderen Fall auch auf drohende Fahrverbote: „Hier wird es sicher keine Ausnahmen für Autos geben, die Abgasreinigung und Stickstoffdioxid-Reduktion nur unterhalb bestimmter Temperaturen leisten.“

Dr. Hartung: „In der Sache macht das alles keinen Unterschied, außer, dass das Kraftfahrtbundesamt die Manipulationen an Mercedes-Motoren bislang nicht als absichtliche Schummeleien wertet. Unsere Verfahrensstrategie ist es nachzuweisen, dass der Motor nicht der Zulassungsgenehmigung entspricht und eine Permanentschaltung der Abgasreinigung zwangsläufig zu einer Überhitzung wertvoller Bauteile führen muss. Daher ist das Softwareupdate für unseren Mandanten keine Option. Sein Dilemma lässt sich nur durch die Rückgabe lösen.“ 

Für MBK ist das Verfahren der Schlüssel zur Definition der rechtlichen Möglichkeiten von Mercedes-Eigentümern gegenüber Händlern und dem Hersteller: „Wir wollen hier ein juristisches Tor öffnen, denn gerade bei den GLK-Modellen hat der Dieselskandal zu erheblichen Wertverlusten geführt. Das Auto hat einmal weit jenseits der 50.000 Euro gekostet und ist als dreijähriger Gebrauchter nur noch die Hälft wert!“

MBK hat unter juristischer Federführung von Dr. Hartung weitere Klagen gegen die Daimler AG eingereicht. Der Rechtsanwalt ist Kooperationsanwalt der IG Dieselskandal. Mitglieder erhalten eine kostenlose Ersteinschätzung ihres Falles.

Rückruf Mercedes GLK 220 CDI – Schadensersatz geltend machen

Im Juni 2019 ordnete das Kraftfahrt-Bundesamt den verpflichtenden Rückruf für spezifische Varianten des Mercedes GLK 220 CDI wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung an. Nun erhalten die betroffenen Fahrzeughalter Post von Daimler, dass sie ihren Pkw in die Werkstatt bringen sollen, damit das Software-Update aufgespielt werden kann.

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Abgasskandal - Rechtsschutzversicherung ist bei Klagen gegen Mercedes eintrittspflichtig

Gute Nachrichten für Mercedes-Fahrer, deren Fahrzeuge von Abgasmanipulationen betroffen sind. Bei Schadensersatzklagen gegen Daimler kann die Rechtsschutzversicherung die Deckungszusage nicht mit dem Hinweis auch mangelnde Erfolgsaussichten verweigern. Das hat das Landgericht Stuttgart mit Urteil vom 12. Juli 2019 entschieden (Az.: 3 O 381/18).

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Mercedes ML 350 – LG Itzehoe spricht Schadensersatz zu

Mercedes weist den Vorwurf von Abgasmanipulationen stets zurück. Daimler pocht darauf, dass verwendete Abschalteinrichtungen legal sind. Allerdings sehen das immer mehr Gerichte anders. Zuletzt auch das Landgericht Itzehoe. Hier setzte Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung Schadensersatz für den Käufer eines Mercedes ML 350 durch.

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Abgasskandal – OLG Stuttgart erleichtert Schadensersatzklagen gegen Mercedes

Mercedes muss beweisen, dass die Abgasreinigung in den Dieselmotoren sauber arbeitet und nicht der Verbraucher, dass Daimler möglicherweise eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet. Das hat jetzt das OLG Stuttgart entschieden.

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Mercedes Dieselskandal – Schadensersatz auch ohne vorherigen Rückruf durch KBA

Gegen Mercedes lassen sich im Dieselskandal Schadensersatzansprüche wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung auch dann durchsetzen, wenn es für die Fahrzeuge noch keinen amtlichen Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) gegeben hat. Das haben Ende Juni sowohl das Landgericht Mönchengladbach (Az.: 1 O 248/18) als auch das Landgericht Stuttgart (Az.: 23 O 127/18) entschieden.

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Mercedes ML 250 BlueTec – Daimler muss Schadensersatz wegen unzulässiger Abschalteinrichtung leisten

Das Landgericht Stuttgart hat erneut das von Mercedes verwendete Thermofenster bei der Abgasrückführung als unzulässige Abschalteinrichtung eingestuft und Daimler zum Schadensersatz verurteilt. Die Klägerin kann ihren Mercedes ML 250 BlueTec 4Matic zurückgeben und Daimler muss den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten, entschied das LG Stuttgart mit Urteil vom 9. Mai 2019 (Az.: 23 O 220/18).

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Abgasskandal Mercedes C 220 – Käufer bekommt Geld zurück - Unzulässige Abschalteinrichtung auch ohne Rückruf

Der Mercedes C 220 d T taucht auf keiner amtlichen Rückruf-Liste des Kraftfahrt-Bundesamtes auf – eine unzulässige Abschalteinrichtung hat er trotzdem. Das hat zumindest das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 27. Juni 2019 entschieden (Az.: 1 O 248/18). Das Gericht stellte klar, dass das bei dem Mercedes C 220 bei der Abgasreinigung verwendete Thermofenster eine unzulässige Abschalteinrichtung sei.

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Mercedes Rückruf – Handlungsmöglichkeiten der Kunden

Der Rückruf für rund 60.000 Mercedes GLK 220 CDI der Baujahre 2012 bis 2015 könnte erst der Anfang sein. Nach Ansicht des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wurde in diesem Modell mit dem Motortyp OM 651 eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet. Das Problem für Daimler: Dieser Motor wurde auch bei zahlreichen anderen Modellen, u.a. der C-Klasse, E-Klasse und S-Klasse eingesetzt und das KBA hat seine Überprüfungen ausgeweitet.

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Mercedes Dieselskandal – Wertverlust nach Rückruf

Der Rückruf für 60.000 Mercedes GLK 220 CDI bleibt für Daimler-Kunden nicht ohne Folgen. Sie müssen nicht nur ein Update aufspielen lassen, sondern erleben auch den Wertverlust ihrer Dieselfahrzeuge.

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Mercedes Abgasskandal – Rückruf für 60.000 GLK 220 und Gewinnwarnung

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Daimler muss Mercedes GLK 220 CDI der Schadstoffklasse 5 zurückrufen

Das Kraftfahrt-Bundesamt hat die Daimler AG aufgefordert, 60.000 weitere Diesel zurückzurufen. Dabei geht es erstmals um ein Massemodell der Schadstoffklasse 5: Beim GLK 220 CDI soll Mercedes eine illegale Abschaltvorrichtung verwendet haben.

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Rückruf Mercedes C-Klasse – Ansprüche der Käufer

Mercedes muss im Abgasskandal auch Modelle der beliebten C-Klasse zurückrufen. Den Rückruf hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für weltweit rund 99.000 Fahrzeuge, davon ca. 11.000 in Deutschland, im Februar 2019 angeordnet. Betroffen sind Modelle der C-Klasse der Baujahre 2013 bis 2018 mit dem Dieselmotor OM 626.

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Verdacht der Abgasmanipulationen beim Mercedes GLK 220 CDI und anderen Modellen

Mercedes droht weiterer Ärger im Abgasskandal. Bereits vor einigen Wochen wurde bekannt, dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Verdacht einer illegalen Abschalteinrichtung beim Mercedes GLK 220 CDI der Baujahre 2012 bis 2015 überprüft. Inzwischen habe sich herausgestellt, dass die strittige Software-Funktion zur sog. Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung auch in anderen Modellen eingesetzt wurde, berichtet die „Bild am Sonntag“ (BamS). Demnach sind Modelle mit dem Motoren OM 651 und OM 642, u.a. auch Fahrzeuge der C-, E- und S-Klasse betroffen.

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Abgasskandal Mercedes C-Klasse – LG Stuttgart spricht Schadensersatz zu

Der Abgasskandal ist auch an der Mercedes C-Klasse nicht spurlos vorüber gegangen. Betroffene Mercedes-Käufer können sich nach einem Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 17. Januar 2019 jedoch Hoffnungen auf Schadensersatz machen. Das LG Stuttgart sprach dem Kläger Schadensersatz zu, weil Daimler bei einem Mercedes C 200d eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet und den Käufer dadurch vorsätzlich sittenwidrig geschädigt habe (Az.: 23 O 180/18).

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LG Heilbronn: Schadensersatz beim Mercedes Viano 2.2 CDI Euro 5

Der Mercedes-Abgasskandal erstreckt sich immer mehr auf Mercedes-Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 und dem Motor OM 651. Mit Urteil vom 1. April 2019 verurteilte nun das Landgericht Heilbronn die Daimler AG zur Zahlung von Schadensersatz bei einem Mercedes Viano 2.2 CDI (Az.: Kn 8 O 120/18).

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Mercedes Abgasskandal beim Motor OM 651 und Fahrzeugen der Abgasnorm Euro 5

Der Dieselskandal hat Daimler fest im Griff. Aktuell steht der Mercedes GLK 220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5 im Blickpunkt. Daimler soll bei rund 60.000 Fahrzeugen, die zwischen 2012 und 2015 gebaut worden, Abgaswerte manipuliert haben. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat ein formelles Anhörungsverfahren eingeleitet.

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Manipulationsverdacht beim Mercedes GLK 220 CDI – SUV mit Motor des Typs OM 651

Im Dieselskandal stellt Daimler immer wieder klar, dass keine Abgaswerte illegal manipuliert wurden. Doch immer wieder tauchen zumindest neue Verdachtsmomente gegen den Autobauer auf. Neu im Blickpunkt steht jetzt der Mercedes GLK 220 CDI mit der Abgasnorm Euro 5, in dem der Dieselmotor des Typs OM 651 verbaut ist. Wie am Wochenende bekannt wurde, hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ein formelles Anhörungsverfahren gegen Daimler eingeleitet, weil der Verdacht besteht, dass bei dem SUV eine illegale Abschalteinrichtung verwendet wird. Betroffen sind rund 60.000 Fahrzeuge der Baujahre 2012 bis 2015.

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LG Stuttgart: Schadensersatz bei Mercedes Diesel mit sog. „Thermofenster“

Die umstrittenen Thermofenster bei der Abgasreinigung könnten für Mercedes zum Stolperstein im Abgasskandal werden. Mit Urteil vom 17. Januar 2019 stufte das Landgericht Stuttgart die Verwendung solcher Thermofester als unzulässige Abschalteinrichtung ein (Az.: 23 O 178/18). Mercedes müsse dem Käufer aufgrund der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung Schadensersatz leisten.

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Autokredit bei der Mercedes Benz Bank widerrufen – Bank hat keinen Anspruch auf Nutzungsersatz

Die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes Benz Bank ist zwar gescheitert, das heißt aber nicht, dass Autokredite mit der Mercedes Bank nicht widerrufen werden können. Im Idealfall muss der Verbraucher nach erfolgreichem Widerruf auch keine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer zahlen.

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Musterklage gescheitert – Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank trotzdem möglich

Es war zu erwarten: Das OLG Stuttgart hat die Musterfeststellungsklage zum Widerruf von Autokreditverträgen der Mercedes-Benz-Bank am 20. März 2019 abgewiesen. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V., die die Klage eingereicht hatte, sei nicht klageberechtigt, so das OLG Stuttgart.

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Unzulässige Abschalteinrichtung – Anspruch auf Schadensersatz bei Mercedes Diesel Euro 5

Mercedes muss bekanntlich rund 280.000 Diesel-Fahrzeuge zurückrufen. Der Rückruf erfolgt auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA), das unzulässige Abschalteinrichtungen bei den Modellen entdeckt hat.

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Mercedes GLC 250d

Daimler-SUV Offiziell nicht betroffen aber trotzdem mangelhaft: Jetzt soll ein Gutachten helfen.

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Das Aktenzeichen I-2 O 45/17 steht für ein absolutes Sensationsurteil.

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Mercedes muss VITo, GLC und C-Klasse zurückrufen

Mercedes muss auf Anordnung des Kraftfahrtbundesamtes deutschlandweit 238.000 Diesel-PKW zurückrufen. Die KBA-Zwangsmaßnahme betrifft neben dem Vito Tourer mit 1,6 Liter Hubraum auch den GLC mit 4-Zylinder-Rehenmotor (OM651, ab 2015) und die zwischen 2014 und 2016 gebauten 220d der C-Klasse, ebenfalls Euro 6 und OM651.

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Fahrverbot Düsseldorf - Messwerte machen Sorgen

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